Infos aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:
- Fördermittel für Ersatzneubau des Hallenbades sind abgelehnt worden. Ende Oktober will sich die Verwaltung erneut für den nächsten Topf bewerben.
- die Stadt lehnt es ab, beim Land Fördermittel für die Erinneringe (Denkmal am Lavalplatz) zu beantragen. Ein Eigenanteil der Stadt würde nicht anfallen. Auf Initiative der FDP stellen wir zur nächsten Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag mit CDU, Grünen und SPD, diese Fördermittel zu beantragen.
- Antrag auf Prüfung der Notwendigkeit der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Prüfung wurde angenommen. Bei der Abstimmung haben sich CDU, SPD, Grüne und ZSM enthalten.
- Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Kirchendelle wurden jeweils mit 16:12 durch CDU, Grüne, SPD und ZSM beschlossen. Der Rat muss am 13.10. final abstimmen.
- die Verwaltung hat die Zusage zur Teilnahme am Stammtisch des BV Metzkausen zur Information der Bürgerschaft über die Bauvorhaben Kirchendelle zurückgezogen. Es wird keinen Ersatztermin und keine Teilnahme anderer Mitarbeiter der Verwaltung geben, sagte der BM.
- die FDP frug erneut zum Hellweg Markt nach und kritisiert die späte Kontaktaufnahme der Stadt zur Firma, Eigentümer oder Insolvenzverwalter.
- Janseps bestätigte, daß es keine Verzögerung durch die Erstellung des Wirtschaftlichkeitsgutachten bei den Planungen zur Gesamtschule gäbe, beide Varianten werden parallel geplant und liegen im Zeitplan.
