Neubau einer Grundschule wird gestrichen
Bereits im vergangenen Jahr hatte sich die FDP gegen den Neubau einer Grundschule (am Goldberg) ausgesprochen. Im April hatten wir dann einen Antrag dazu eingebracht. Dieser stieß bei der Bürgermeisterin und CDU, Grüne, SPD nicht auf Begeisterung. Wir konnten zumindest eine Verschiebung auf den gestrigen Ausschuss erreichen statt dass er sofort abgelehnt wurde. Gestern gab die Stadt dann zur Überraschung aller bekannt, dass die Pläne, eine Grundschule zu bauen, vom Tisch seien. Dennoch bedauern wir, dass diese Entscheidung nur wenige Tage nach der Genehmigung des Haushalts bekannt wurde. Erneut ein großer Fehler (oder Absicht?) der Bürgermeisterin. Nun stehen die über 11 Mio im Haushalt und eine Streichung hätte den Bürgern Zinsen und teilweise Steuererhöhungen erspart.
Schon letztes Jahr waren unsere Einlassungen sachlich angebracht und man hätte im Ausschuss unserem Antrag zustimmen sollen statt zu schieben, dann sähe der Haushalt besser aus.