Meldungen | FDP-Ortsverband Mettmann

FDP spricht mit der Musikschule

„Besser miteinander als übereinander sprechen“

So dachten die Ratsmitglieder der Mettmanner FDP, Christiane Jochum und Klaus Müller und trafen sich mit den Vertretern der Städtischen Musikschule, Leberecht Heidenreich, Susanne Eggern und Dominik Mauermann in der vergangenen Woche zu einem intensiven Austausch. Der kulturpolitische Sprecher der FDP im Landtag, Lorenz Deutsch, hatte um dieses Gespräch gebeten, um sich persönlich ein Bild von der Musikschule und ihrem Angebot zu machen.

Kandidaten für Landtagswahl 2022 und Kreisvorstand gewählt

Auf dem Kreisparteitag wurde nicht nur der Vorstand gewählt, sondern es wurden auch die vier Kandidaten für die Wahlkreise der Landtagswahl NRW nominiert. Dabei sind mit Dirk Wedel und Thomas Sterz zwei Mitglieder des Ortsverbandes Mettmann mit großer Mehrheit gewählt worden, um am 15.5.2022 für die FDP ins Rennen zu gehen.

FDP Mettmann wählt neuen Vorstand und freut sich über Rekordzahl an Mitgliedern

Im beliebten Weltspiegelkino trug der FDP Ortsverband Mettmann seinen Ortsparteitag aus. Andrea Metz berichtete als Vorsitzende über die Aktivitäten des letzten Jahres. Dabei warf sie nicht nur einen Blick auf die Lokalpolitik, die durch die großen Erfolge bei der Kommunalwahl und die harten Haushaltsberatungen geprägt waren, sondern gab auch Ihre Einschätzung über den Tellerrand hinaus.

Stadt startet endlich bei weiterer Glasfaser-Anbindung

Die Verwaltung unterstützt die Akquisitionsbemühungen der Telekom auf Abschluss von Verträgen mit Mettmanner Unternehmen zur Verlegung von Glasfaser in Mettmanner Gewerbegebieten (s. Pressemitteilung der Stadt vom 28.05.2021). Dieses begrüßt die FDP ausdrücklich. Verwunderlich ist nur, warum dies erst jetzt passiert.

15.04.2021

Rede von Andrea Metz zur Haushaltsdebatte 2021

In einer Sonderratssitzung wurde am 14. April 2021 über den Haushaltsentwurf der Bürgermeisterin und Verwaltung debattiert und abgestimmt. Aufgrund der Corona-Pandemie und einer begrenzten Dauer der Sitzung wurden die Haushaltsreden schriftlich zu Protokoll genommen. Unsere Fraktionsvorsitzende macht klar, dass der vorgelegte Entwurf nicht genügend Anstrengungen zu Einsparungen enthält und die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer sowie der Gesamthaushalt abgelehnt wird. Die FDP Fraktion hat zahlreiche Vorschläge und Anträge gemacht, wo deutlich mehr gespart werden kann. Lesen Sie dazu die gesamte Haushaltsrede.

Klare Position der Fraktion zur Frage der Grundsteuer

Bereits zum Ende der internen Haushaltsberatungen hat die FDP Fraktion kommuniziert, dass sie der Erhöhung der Grundsteuer nicht zustimmen wird. Fraktionsvorsitzende Andrea Metz dazu: „Schon im Wahlkampf haben wir klar gesagt, dass die Grundsteuer unverändert bleiben muss. Das ist und bleibt auch weiterhin unsere Position. Unsere Anträge zu Einsparungen liegen auf dem Tisch.“

Wir erreichen eine dauerhafte Fahrt der O11 zur. 1. Schulstunde

Bereits seit dem Sommer ist die FDP federführend im Einsatz, damit die vom NRW Verkehrsministerium zur Verfügung gestellten Fördermittel auch in Mettmann abgerufen werden. Nur durch fortwährenden Einsatz wurde die Trägheit der Verwaltung überwunden und seit den Herbstferien profitieren alle Mettmanner Schüler von zusätzlichen Fahrten, damit die Busse morgens und mittags nicht so überfüllt sind und sich damit das Infektionsrisiko verringert.

Stellungnahme zu aktuellen Ereignissen um die neue Feuer- und Rettungswache

Im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung der neuen Feuer- und Rettungswache an der Peckhauser Straße hält es die FDP-Ratsfraktion für völlig unverständlich und absolut nicht nachvollziehbar, dass erst durch ein vom zuständige Dezernat der Kreisverwaltung beauftragtes Gutachten bekannt wurde, dass die Einhaltung der 8-Minuten-Hilfsfrist für den Rettungsdienst offensichtlich nicht beachtet worden sei. Die Einhaltung dieser 8-Minuten-Hilfsfrist ist zwingende Voraussetzung dafür, dass eine weitere Planung überhaupt Sinn macht.

Unsere Vorschläge zur Entlastung des Haushaltes

Die FDP-Fraktionsvorsitzenden, Andrea Metz und Klaus Müller, haben die Eckpfeiler der Haushaltsberatungen der Presse vorgestellt. Der zentrale Punkt dabei ist, dass die FDP keinem Haushalt zustimmen werde, der eine Erhöhung der Grundsteuer B beinhalte. Die beiden brachten klar zum Ausdruck, dass es dem Haushaltsentwurf der Verwaltung und der Bürgermeisterin an Kreativität fehle, konkrete Maßnahmen und Optionen aufzuzeigen. Stattdessen belaste der Plan der Verwaltung alle Bürger*innen stark.